Nachfolgend haben wir diverse rechtliche Informationen zum Thema Präimplantationsdiagnostik (PID), genetische Diagnostik zusammengestellt. Diese Zusammenstellung umfasst die aktuelle Gesetzeslage und Entscheidungen, die politischen Debatten von den ersten Diskussionen bis hin zum endgültig verabschiedeten Gesetz Ende 2011.
Des weiteren finden Sie hier Infos zur anschließenden Debatte über die Ausführungsverordnung, die am 1. Februar 2014 in Kraft trat, und den Einrichtungen der zugehörigen Ethik-Kommissionen.
Zur Vereinfachung verweisen wir diesbezüglich auf diverse Themenspecials der InteressenGemeinschaft Kritische Bioethik Deutschland, die ausführlich dazu berichtet hat.
Eine hervorragende Zusammenfassung über den Weg des Gesetzes finden Sie in der folgenden Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages:
Parlamentarische Abläufe zur Präimplantationsdiagnostik – Vom Embryonenschutzgesetz zum Präimplantationsdiagnostikgesetz
Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag WD 8 – 3000 – 002/13
Abschluss 10. Mai 2013 (21 Seiten, PDF-Format)
Gesetzestexte, Verordnungen und ergänzende juristische Informationen zur Präimplantationsdiagnostik (PID)
Gesetz zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik
(Präimplantationsdiagnostikgesetz – PräimpG)
Vom 21. November 2011
Onlinefassung Gesetz zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik
Verordnung zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik (Präimplantationsdiagnostikverordnung – PIDV)
Endgültige Fassung vom 18.02.13
Die Präimplantationsdiagnostik zur Entdeckung schwerer genetischer Schäden des extrakorporal erzeugten Embryos ist nicht strafbar
BGH-Pressemitteilung vom 6. Juli 2010 zum Urteil des Bundesgerichtshofes, das zur PID-Gesetzesreglung führte
Ergänzende Informationen zur PID-Regelung
Themenspecial IG-Kritische Bioethik vom 16.07.15: Weiterer Weg für Embryonenselektion frei: Gemeinsame Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik (PID) für sechs Bundesländer nimmt Arbeit auf – Zwei PID-Zentren in Baden-Württemberg zugelassen
Anm: Dort gibt es auch alle früheren Themenspecials vom Weg zum Gesetz zur Präimplantationsdiagnostik und die zugehörige PID-Rechtsverordnung (Präimplantationsdiagnostikverordnung – PIDV)
Die Ethikkommissionen für Präimplantationsdiagnostik der Bundesländer
- 20.11.13 Neues zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik (PID): Niedersächsische Landesregierung spricht sich für gemeinsame Ethikkommission aus
Die Niedersächsische Landesregierung hat sich in ihrer Kabinettssitzung am 19.11.13 dafür ausgesprochen, eine Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik (PID) gemeinsam mit den Bundesländern Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein einzurichten. - Präimplantationsdiagnostik: Gemeinsame Ethikkommission berufen
Kommission wird bei der Ärztekammer Hamburg angesiedelt
Die Bundesländer Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben sich darauf verständigt, bei der Ärztekammer Hamburg eine gemeinsame Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik einzurichten. Die Mitglieder der Kommission wurden nun berufen und sind erstmalig zusammen getroffen.
PRESSEMITTEILUNG Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Stadt Hamburg 11.02.14 - Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik Nord
Gemeinsame PID-Kommission für Hamburg, Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein - Gesetzliche Regelungen zur Präimplantationsdiagnostik für Berlin auf den Weg gebracht
Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) soll künftig für die Zulassung von Zentren zur Durchführung der Präimplantationsdiagnostik zuständig sein. Die bereits bestehende Ethik-Kommission des Landes Berlin soll die Anträge auf Durchführung einer Präimplantationsdiagnostik prüfen und bewerten.
PRESSEMITTEILUNG Senatskanzlei Berlin 11.03.14 - Ethik-Kommission Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) Berlin
Ab dem 30.4.2014 ist die Ethik-Kommission des Landes Berlin auch für die Bewertung von Anträgen auf Durchführung einer Präimplantationsdiagnostik nach Maßgabe des § 3a Abs. 2 Embryonenschutzgesetz in im Land Berlin hierfür zugelassenen Zentren zuständig. - Präimplantationsdiagnostik-Kommission für Nordrhein-Westfalen NRW bei Ärztekammer Nordrhein
Befindet sich im Aufbau (Stand 15.01.2015, abgerufen 17.07.15) - Bayerische Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik
Am 9. März 2015 hat die Bayerische Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik offiziell ihre Arbeit aufgenommen. - Gemeinsame Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik (PID) nimmt Arbeit auf
Die gemeinsame PID-Ethikkommission der Länder Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen und Thüringen zur Durchführung der Präimplantationsdiagnostik kann mit ihrer Arbeit beginnen. Die konstituierende Sitzung des Gremiums findet am kommenden Mittwoch (15. Juli) statt.
PRESSEMITTEILUNG Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren Baden-Württemberg 13.07.15
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